Oliver Basten vor einem unscharf dargestellten Busbahnhof

Am 9. November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen. Jรผdische Geschรคfte wurden zerstรถrt, Menschen misshandelt, verschleppt und ermordet. Die Novemberpogrome waren ein brutaler Wendepunkt auf dem Weg zur systematischen Vernichtung jรผdischen Lebens in Europa.

88 Jahre spรคter mรผssen wir uns fragen: Was ist aus unserem Versprechen โ€žNie wiederโ€œ geworden?

Ein Blick auf die heutige Situation in Deutschland, insbesondere nach Berlin, ist erschreckend.

2025 wurden in Berlin รผber 2000 antisemitische Vorfรคlle dokumentiert. Jรผdinnen und Juden fรผhlen sich zunehmend bedroht und schrรคnken teilweise ihr รถffentliches Leben ein. Dass Menschen in unserem Land wieder รผberlegen mรผssen, ob sie ihre jรผdische Identitรคt offen zeigen kรถnnen, ist ein unhaltbarer Zustand.

Und ausgerechnet in dieser Situation hat Die Linke bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September 2026 einen historischen Wahlsieg errungen und ist stรคrkste politische Kraft geworden.

Das Wahlergebnis ist selbstverstรคndlich demokratisch zu respektieren. Aber es darf nicht bedeuten, dass wir kritische Fragen ausblenden.

Denn die Berliner Linkspartei steht seit geraumer Zeit auch wegen antisemitischer Tendenzen in Teilen ihrer eigenen Reihen in der Kritik. Der Umgang mit israelfeindlichen Positionen, die Relativierung von Terror und die mangelnde Abgrenzung gegenรผber extremistischen Strรถmungen werfen Fragen auf, die nicht einfach beiseitegeschoben werden dรผrfen.

Selbstverstรคndlich darf man nicht Millionen Wรคhlerinnen und Wรคhler pauschal fรผr problematische Entwicklungen innerhalb einer Partei verantwortlich machen. Aber gerade eine Partei, die politische Verantwortung beansprucht, muss sich daran messen lassen, wie glaubwรผrdig und konsequent sie gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen vorgeht.

Antisemitismus ist niemals akzeptabel โ€“ egal, aus welcher politischen Richtung er kommt.

Wer sich auf die historische Verantwortung Deutschlands beruft, muss diese Verantwortung auch heute leben. Wer jรผdisches Leben schรผtzen will, darf bei Antisemitismus nicht nach politischer Zugehรถrigkeit unterscheiden. Wer Demokratie verteidigt, muss auch dort klare Grenzen ziehen, wo die eigenen politischen Sympathien beginnen.

  • Fรผr uns als CDU Gevelsberg ist klar: ๐—รผ๐—ฑ๐—ถ๐˜€๐—ฐ๐—ต๐—ฒ๐˜€ ๐—Ÿ๐—ฒ๐—ฏ๐—ฒ๐—ป ๐—บ๐˜‚๐˜€๐˜€ ๐—ถ๐—ป ๐——๐—ฒ๐˜‚๐˜๐˜€๐—ฐ๐—ต๐—น๐—ฎ๐—ป๐—ฑ ๐˜€๐—ถ๐—ฐ๐—ต๐—ฒ๐—ฟ ๐˜‚๐—ป๐—ฑ ๐˜€๐—ถ๐—ฐ๐—ต๐˜๐—ฏ๐—ฎ๐—ฟ ๐—บรถ๐—ด๐—น๐—ถ๐—ฐ๐—ต ๐˜€๐—ฒ๐—ถ๐—ป.
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Wir gedenken heute der Opfer der Novemberpogrome und aller Opfer des Nationalsozialismus.

Aber wir wollen nicht nur zurรผckblicken. Wir mรผssen auch den Mut haben, die Entwicklungen unserer Gegenwart klar zu benennen.

Erinnerung ohne Konsequenzen ist wertlos. Nie wieder bedeutet, heute Haltung zu zeigen.

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