Vorbild schuldenfreies Breckerfeld

Die CDU regierte Hansestadt Breckerfeld konnte am 02.10.2013 an der Schuldenuhr im Rathaus die fünfte schwarze „0“ anfügen. Seit dem 02.10.2009 ist die Hansestadt Breckerfeld offiziell schuldenfrei, denn seinerzeit wurde das letzte Darlehen vollständig zurückgezahlt. Dabei haben die Entscheidungsträger der Stadt in den vorangegangenen Jahren einen konsequenten Weg der Schuldenreduzierung begangen. Im Jahr 1998 lag die Verschuldung noch bei einem Wert von 12,216 Mio. €. Dies entsprach seinerzeit einem Betrag von 1.396,59 € pro Einwohner. Anschließend wurde versucht, diesen Wert immer weiter zu minimieren. Im Jahr 2006 hatte die Stadt ihre Verschuldung bereits um mehr als das Doppelte halbiert. Anschließend musste im Jahr 2008 ein weiterer Kraftakt bewerkstelligt werden, indem allein in diesem Jahr Darlehen in einer Gesamthöhe von 2,94 Mio. € getilgt wurden. Im Jahr 1998 mussten noch Darlehenszinsen von 730.000 € pro Jahr gezahlt werden. Diese Summe kann nun im Haushalt eingespart bzw. für andere Projekte verwandt werden.
Doch wie konnte die Schuldenfreiheit erreicht werden?
Breckerfeld ist keine reiche Stadt, denn die Steuererträge pro Einwohner sind vielerorts weitaus höher als in der Hansestadt. Gleichwohl konnte die Schuldenfreiheit durch eine weitsichtige Finanzpolitik erreicht werden. Dabei wurde zunächst jeder Euro, welcher überplanmäßig vereinnahmt werden konnte, zusätzlich in die Schuldentilgung investiert. Darüber hinaus zeichnet die Hansestadt Breckerfeld eine schlanke Ausgabenstruktur aus. Hierzu einige Beispiele:

  • Im Jahr 2006 wurde eine neue Sport- und Freizeitanlage für 3,35 Mio. € eingeweiht. Um die Baukosten überschaubar zu halten, wurde eine gGmbH gegründet, die für den Bau bzw. auch für den weiteren Betrieb der Anlage verantwortlich ist. Hierdurch kann eine Umsatzsteuer-Verrechnung durchgeführt werden, die insbesondere in der Bauphase zu erheblichen Einsparungen geführt hat. Daneben wurden mehr als 200.000 € durch Spenden bzw. ehrenamtliche Leistungen finanziert.
  • Bei jeglichen städtischen Investitionen stehen die Finanzierung sowie die damit einhergehenden Folgekosten im Fokus der Betrachtung. Die Finanzierung muss ohne Darlehensmittel möglich sein bzw. die Folgekosten müssen auch in den künftigen Jahren überschaubar bleiben. Grundsätzlich wird eine Schätzung eher pessimistischer angelegt, damit es im Nachhinein keine „bösen Überraschungen“ gibt.
  • Die Personal- und Sachkosten des städtischen Haushalts werden laufend überprüft. Bei freiwerdenden Stellen wird fortwährend kritisch hinterfragt, ob die Möglichkeit von Aufgabenverdichtungen besteht.
  • Das bürgerschaftliche Engagement ist sehr stark ausgeprägt. So wurden An- und Umbauten an Feuerwehrgerätehäusern bzw. am städtischen Heimatmuseum eigenverantwortlich durch die Mitglieder der Feuerwehr sowie des Heimatvereins durchgeführt. Die Stadt hat lediglich die Materialkosten der Maßnahmen gestellt.

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